Auf und ab im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments zu Urheberrechten

Im heutigen Kulturausschuss standen gleich zweifach die Urheberrechte auf dem Programm. Einmal wurde eine gute Stellungnahme von Michel Reimon von den Grünen zum EU-Actionplan durch viele verwässernde Änderungsanträge in ein stumpfes Schwert gegen Freunde von ACTA&Co verwandelt. Der Berichterstatter zog infolge dessen seinen Namen zurück. Zum anderen gab es eine erste Debatte zum Bericht der Piratin Julia Reda, der in Deutschland eine große Debatte ausgelöst hat.

Etwas hoffnungsvoller war dann die Debatte zu TTIP und Kultur, in der sich – außer den Konservativen – alle gegen das ISDS-Verfahren aussprachen und ergänzende Änderungsvorschläge zur exakten Definition der Ausnahme der audio-visuellen Medien angekündigt wurden. Gleichsam wurde einmal mehr angemerkt, dass das unerledigte Thema des Vormittags – die Urheberechte – auch im TTIP versteckt ist und über diesen Tunnel die Kultur wieder in den Verträgen verhandelt wird.

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