Martina Michels
Martina Michels, kulturpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung des Berichts über die Situation von Künstlern und die kulturelle Erholung in der EU:
„Allen hat das Kino, die Livemusik, das Theater während der Pandemie gefehlt. Seit eineinhalb Jahren hängen viele Künstlerinnen und Künstler, Menschen hinter der Bühne und am Scheinwerfer in den Seilen oder suchten zum Überleben andere Jobs. Die Pandemie verstärkte jahrelange Probleme: es gibt – obwohl seit 2007 als Sozialstatut gefordert – keinen Europäischen Mindeststandard für den Sozialschutz von Künstlerinnen und Künstlern. Die Gefahr der Doppelbesteuerung belastet das grenzüberschreitende Arbeiten. Die vielen Selbständigen der Kulturszene wurden zum Teil in ihrer Profession während der Pandemie gar nicht anerkannt, sollten ihre Altersversorgung aufbrauchen, ehe sie, wie in Deutschland bei Verlust ihres Künstlersozialversicherungsschutzes, Sozialtransfers beantragen konnten. Das Urhebervertragsrecht hat bis heute keine Sprünge nach vorn gemacht, um Kreativen ihre Einkommen zu sichern. Deshalb kommt der Bericht der Ex-TV-Moderatorin aus Luxemburg, Monica Semedo, für viele fast zu spät. Doch er erneuert die Forderung des Europaparlaments vom September 2020, mindestens zwei Prozent aller Budgets für die Erholung nach der Pandemie für die Kulturproduzenten auszugeben. Es geht hier immerhin um 8,7 Millionen Beschäftigte, von denen viele schon vor der Pandemie mit prekärer Bezahlung auskommen mussten.“
„Kommissar Schmit, eigentlich für Beschäftigung aller Branchen zuständig, folgte den Grundproblemen des Berichts, betonte die Öffnung der SURE-Anleihen und des ESF+-Programms für Künstlerinnen und Künstler, neben der Profilierung des EU-Kulturprogramms ‚Kreatives Europa‘ und andere Strukturfondmöglichkeiten. Er stellte einen online-Leitfaden zur Künstlerbeschäftigungsförderung in Aussicht. Doch all diese guten Ansätze können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Kommission von einer Verbindlichkeit, zwei Prozent des Haushalts aus dem 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbau-Paket für die Kultur einzusetzen, weit entfernt ist. Kein einziger nationaler Erholungsplan, der der EU vorgelegt wurde, wird nach derartigen Maßstäben beurteilt.“
Martina Michels abschließend:
„Dieser Umgang mit Kultur degradiert deren Beschäftigte bis heute zu Unsichtbaren und gibt deren Produktionen den Status eines zufälligen Ornaments demokratischer Debatten. Kulturelle Vielfalt nach Kassenlage, das kann nicht der Ansatz für Europäische Kulturpolitik sein, auch nicht in den Mitgliedstaaten.“
Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.