Martina Michels in die-zukunft.eu 12.11.2020
Ein Kommentar von Martina Michels, Mitglied der Euronest-Delegation* des EU-Parlaments, zum Waffenstillstand in Bergkarabach
Am Dienstagnacht um 1:00 Uhr war endlich Schluss. Nach mehr als sechs Wochen bewaffnetem Kampf endete der Krieg um Bergkarabach per Diktat aus Russland und Aserbaidschan. Offenbar kamen mehr als 1300 Menschen gewaltsam ums Leben. Leider gehen Kenner*innen des bis zum 1. Weltkrieg zurückreichenden Konflikts in der Region davon aus, dass dieses Ende nur vorläufig sein könnte. Denn ein echter Friedensplan liegt nicht vor. Seit den 90er Jahren konnten internationale Vermittler wie die Minsk-Gruppe der OSZE keine politische Lösung finden, die diesen Krieg hätte verhindern können. Auch die EU zieht sich seit Jahren in ihre Komfortzone zurück. Sie verfolgt in ihren Partnerschaftsabkommen nur energie- und wirtschaftspolitische Interessen. Indirekt rüstete die EU somit Aserbaidschan auf, denn das Geld für die Gaslieferungen steckte der dortige Herrscher-Clan auch in die jetzt kampfentscheidenden Drohnen. Eine vermittelnde Rolle, um den Konflikt zu lösen, nahm die EU jetzt genauso wenig ein wie OSZE oder die Vereinten Nationen. Blamiert und ohnmächtig waren sie nur noch Zaungäste. Doch ohne schnelle, internationale Vermittlung könnte die junge armenische Demokratie zum nächsten Opfer des weiter schwelenden Konflikts werden…
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