Bergkarabach: Reden wir über unsere eigene Verantwortung!

Rede während der Plenartagung des Europaparlaments

Im Rahmen der heutigen Aussprache nach dem Statement des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik Josep Borrell: „The resumption of hostilities between Armenia and Azerbaijan in relation to Nagorno-Karabakh enclave“ sprach Martina Michels, um insbesondere auf die eigene Verantwortung des Parlaments und anderen EU-Institutionen zu verweisen und um beispielhaft denen eine Stimme zu geben, die aus der Konfliktregion heraus ein Ende des Krieges fordern.   

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Redebeitrag von Martina Michels

„Verehrte Kolleginnen und Kollegen, Verehrter Herr Vizepräsident Borell, 

Wir haben jetzt hier die ganze Zeit über die Konfliktländer gesprochen.

‚Wenn es eines gibt‘, schrieb die linke Jugend Aserbaidschans am 30. September, ‚was unsere unterfinanzierten Bildungseinrichtungen gut hinbekommen, so ist es … Hass zu säen und nationalistische Propaganda zu verbreiten…‘

Inzwischen fallen geächtete Streubomben auf die inoffizielle Hauptstadt Bergkarabachs, kämpfen Erdoğans Söldner für Aserbaidschan, liefert Russland weiter Waffen an Armenien und an Aserbaidschan.

Machen wir uns nichts vor: Der Europäische Rat leistet mit seiner Türkeipolitik einen teuflischen Beitrag zur Destabilisierung des Südkaukasus. Damit werden am Ende des Tages die Bemühungen der Minsker Gruppe der OSZE ausgebremst.

Reden wir über unsere eigene Verantwortung: EURONEST sollte sich umgehend verständigen.

Wir müssen endlich denen eine Stimme geben, die wie die jungen Menschen aus Aserbaidschan sagen: ‚Unser Feind ist kein Armenier, unser Feind sind die Menschen an der Macht.‘ 

Hintergrund: 

Aufruf der linken Jugend Aserbaidschans (von A+K web übersetzt)

Erklärung des Hohen Vertreters Borells angesichts des erneuten Ausbruchs des Konflikts am 27. 9.2020

Presseerklärung Martina Michels vom 28. September 2020

Beitrag zur Geschichte des Konflikts von 2018

Studie zu den Beziehungen der EU zum Südkaukasus von Uwe Schwarz

Ursprünglich erschienen auf DIE LINKE. im Europaparlament – Martina Michels