Berg-Karabach: EU muss Lage durch andere Türkei-Beziehungen befrieden

Martina Michels | Foto: Uwe Stümke

Angesichts der schweren Kampfhandlungen in Berg-Karabach und des aufflammenden Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan, erklärt Martina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied der ParlamentarischenDelegation der EU mit dem Südkaukasus sowie Mitglied der Parlamentarischen Versammlung von EURO-NEST:

„Der erneute Krieg in Berg-Karabach und die beidseitigen Erklärungen zum Kriegszustand in Armenien und Aserbaidschan sind ein schwerer Rückschlag für verbindende Projekte in der östlichen Nachbarschaft und besonders im Südkaukasus. Der Konflikt, der erneut zivile Opfer fordert, ist für die gesamte Region eine wachsende Gefahr.“

„Die EU und die OSZE drängen auf die schnelle Rückkehr an den Verhandlungstisch. Doch das wird nicht genügen. Die EU trägt ebenso eine große Verantwortung, ihre Zusammenarbeit mit der türkischen Regierung in allen Beziehungen auf eine völkerrechtlich gesicherte Basis zu stellen. Derzeit sieht die EU nur zu, wie die Türkei auch die Region der östlichen Nachbarschaft destabilisiert, statt einen Beitrag zur Befriedung zu leisten. Der Dialog zur Lösung des Konfliktes verlangt Diplomatie mit allen, die in diesem Konflikt involviert sind.“

Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.