Brüssel – Berlin: Regional- und Kulturpolitik – urban agenda – Kulturpolitik und linke Strategien – Europa vor Ort
Martina wurde via Skype zum Leben in Städten befragt und am Mittwoch und Freitag live und in Farbe in Berlin, als es u. a. gemeinsam mit dem Kultur- & Europasenator Klaus Lederer um Kultur in linker Strategiebildung und vieles mehr ging.
Der Europawahlkampf hat begonnen. Debatten über die Zukunft der EU werden an allen Orten geführt. Martina war am Mittwoch in Berlin-Hohenschönhausen und am Samstag in Bernburg, in Sachsen–Anhalt, das Bundesland, das in dieser Woche durch die krude Absage des Konzertes der Band Feine-Sahne-Fischfilet durch das Bauhaus Dessau auf Druck der Staatskanzlei auffiel. Der nötige Widerspruch wurde von Jens Balzer in der ZEIT ausgebreitet und auch der Deutsche Kulturrat wies am heutigen Tage einen Weg aus der Beschneidung von Kunst- und Meinungsfreiheit: Schützt das Konzert vor den Nazis!
Regionalpolitik: Wo lebt es sich besser, in der Stadt oder auf dem Land?
„Immer mehr Deutsche zieht es in die Städte. Fast 60 Prozent der deutschen Bevölkerung lebt in Städten oder Großstädten. In ländlichen Gebieten und Dörfern leben nur noch 15 Prozent. Das Phänomen Landflucht ist nicht neu. Seit Jahren kündigen Experten erschreckende Prognosenan: Die Vereinten Nationen sprechen davon, dass bis 2050 80 Prozent der Europäer in Städten leben werden. Was bedeutet das für unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft? Wenn alle Menschen in die Stadt ziehen, wer ist dann noch auf dem Land? Wer sorgt für unsere Ernährung und unsere Versorgung?“, erläutert das Debatten-Portal – Debating Europe, dass Schülerinnen und Schülern, Bürgerinnen und Bürgern offen steht, um z. B. unkompliziert mit Europaparlamentarierinnen und -parlamentariern ins Gespräch zu kommen. Martina gab hier via skype Antworten.
Europa vor Ort I: Kultur und Politik – zwei linke Schuhe? – Debatte mit dem Kultursenator Klaus Lederer und Martina Michels in Berlin
Freitag nach 1, genau genommen um 18 Uhr startete eine Debatte mit dem Kultur- und Europasenator von Berlin Klaus Lederer und mit Martina Michels. Das Arbeitsspektrum der beiden kulturpolitisch Aktiven kann unterschiedlicher kaum sein. Eingangs spannten sie den Bogen – einmal über die lebendigen Berliner Kulturinstitutionen, die Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger, die Lage der Kreativen, die Frage nach bezahlbaren Räumen in der multikulturellen Großstadt, sowie hinsichtlich des Anspruchs kulturelle Vielfalt zu sichern. Martina wiederum erläuterte das riesige Spektrum des Kulturausschusses im Europaparlament, welcher neben Kultur, auch Bildung, Medien, Netzpolitik und Sport begleitet. Das allein steht in keinem Verhältnis zu seiner marginalen Bedeutung. Und sogar innerhalb der EU-Kulturpolitik stellt man mit Blick auf das Programm Creative Europe fest: es ist so winzig, dass es regelmäßig Opfer seines eigenen Erfolges ist. Viel zu viele Antragssteller*innen gehen leer aus, so lange das Programm mit alles Klippen, die es sonst noch aufweist, völlig unterfinanziert bleibt. Dies ist jedoch nicht das einzige Problem, das Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker umtreibt. Die marginale Bedeutung hat noch andere Facetten, denn auch die Linke selbst unterschätzt solche Politikfelder, obwohl es um nicht weniger als um den Zugang zu Bildung, Wissen, Kultur, Information für alle geht, also um allerhand, was Welt heute für einzelne mit formt und den demokratischen Dialog über unsere Zukunft ausleuchtet. Das ganze Gespräch, dass wir gestreamt haben, wird am kommenden Freitag an dieser Stelle verlinkt und damit nochmals gesondert nachvollziehbar sein. Den zweiten Teil könnt ihr schon hier nachhören, noch unbearbeitet und – zu Beginn mit seltsamem Hall.
Europa vor Ort III: Besuch im Ortsverband Neu-Hohenschönhausen
Ein gutes halbes Jahr ist noch Zeit bis zur Europawahl, doch das Interesse an europapolitische Themen wächst. Der Ortsverband Neu-Hohenschönhausen Nord lud Martina am Mittwoch unter dem Titel: „Vor der Europawahl. Zur Situation der Linken in der Europäischen Union“ ein. Martina stellte in den Mittelpunkt ihres Eingangsstatements, welche Vorstellungen wir als Linke von der künftigen EU haben und verwies darauf, dass Rechtspopulisten in Europa sich in ihren Angriffen nicht auf die echten Fehlkonstruktionen des Euro und die Migrationspolitik einengen lassen, sondern sich auch auf Bildung, Familie, Arbeit, Medien fokussieren. Dies sollten wir in der Vorbereitung auf die kommenden Auseinandersetzungen in der Europawahl 2019 nicht unterschätzen. Grundsätzlich müssen wir Linke jedoch für uns die Frage beantworten, ob wir Verantwortung für eine Reformierung der EU übernehmen wollen. Die EU braucht dringend eine neue Ausrichtung: sie muss sozial werden und nicht den Binnenmarkt in den Mittelpunkt stellen. Es wurde anschließend nicht nur munter diskutiert. Überraschenderweise traf Martina nach langer Zeit ihre allererste Lehrerin wieder.
Europa vor Ort III: „Europa jenseits nationaler Egoismen verändern“ Martina sprach in Bernburg auf dem Landesparteitag der Linken
Am Sonnabend war Martina Gast der 4. Tagung des 6. Parteitages der LINKEN in Sachsen-Anhalt. Neben dem Leitantrag „Willkommen“ als Aufruf zur Kommunalwahl 2019 spielte das Thema EU mit dem Antrag „Für ein Europa der Solidarität, der Menschlichkeit und des friedlichen Zusammenlebens“ eine große Rolle. Martina nahm an der Aussprache teil, ihre Rede ist hiernachzulesen.
Veranstaltungstipp – 1. November in Berlin
Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.