Martina Michels, Konstanze Kriese
Holocaust Gedenktag im Europaparlament
TV Berlin – Regional- und Kulturausschuss – Neues Europäisches Bauhaus – Holocaust Gedenktag im Europaparlament
Die Woche begann mit einem turbulenten Rundumschlag: TV Berlin interviewte Martina Michels zu vielen aktuellen außenpolitischen Fragen, zum Jahr der Jugend 2022, zur Politikfähigkeit der EU angesichts der nicht enden wollenden Pandemie. Danach begannen die Ausschüsse, in denen Martina aktiv ist, Regional- und Kulturausschuss, so wie alle anderen Ausschüsse auch, mit den Neuwahlen ihrer Leitungsgremien. Überdies setzten sie die Arbeit an ihren Berichten fort und begrüßten überall Vertreter*innen der französischen Regierung, die nun Rede und Antwort stehen sollten, was sie während der Ratspräsidentschaft stemmen wollen.
Die Woche in Brüssel hielt überdies einen außerordentlichen Plenumstag bereit, indem am 27. Januar, dem Tag der Befreiung des Konzentrationslagers in Auschwitz durch die Rote Armee 1945, alljährlich am Holocaust-Gedenktag erinnert wird, dass der Kampf gegen Antisemitismus leider nicht der Vergangenheit angehört, sondern unseren täglichen Einsatz verlangt.
Holocaust-Gedenktag im Parlament – Margot Friedländer zu Gast
In einer eindringlichen Rede sprach die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer am vergangenen Donnerstag im Europaparlament. „Wie fühlt es sich an, befreit zu sein?“, fragte sie nach der Schilderung schockartiger Erlebnisse, wie die Trennung von ihrer Familie, dem Leben im Versteck und im KZ Theresienstadt, und antwortete „Losgehen ohne erschossen zu werden…?“– „Ich brauchte Zeit, um wieder ein Mensch zu werden…“
Einmal mehr wurde deutlich, dass die Zeitzeugen nicht mehr lange für uns da sind und unsere Verantwortung als Nachgeborene, Geschichtsbewusstsein zu pflanzen und den aktuellen Kampf gegen Antisemitismus fortzusetzen, für jeden Tag entscheidend ist. Nicht immer handelte das Europaparlament hier vorbildlich, tilgte es doch in der letzten Legislatur-Periode in einem Bericht zum interkulturellen Dialog den Begriff des Antisemitismus zugunsten des Catch-all-Begriffs Rassismus. Um jedoch die Dinge beim Namen zu nennen, sowohl historisch als auch aktuell, müssen wir uns verständigen, was Antisemitismus spezifisch ausmacht, wie tief er in der europäischen Geschichte verwurzelt ist und welche Gesichter er heute trägt, ob er sich mit pauschaler Israel-Feindlichkeit maskiert oder sich nur für jüdische Selbstbestimmung, ob religiös oder säkular, in der Vergangenheit einsetzt.
Europazeit – diesmal mit Martina Michels
Der Hauptstadtsender TV Berlin stellt in seiner Sendereihe Europazeit an Politiker*innen Fragen, die zuvor Zuschauer*innen übermittelt haben. In Corona-Zeiten ist dieses Format daher sinnvoll, um die fehlende direkte politische Kommunikation, den Dialog mit Wählerinnen und Wählern, Bürgerinnen und Bürgern, fortzusetzen. Martina wurde wahrlich querbeet zu vielen aktuellen Themen befragt, zum Jahr der Jugend, zu der Situation im Süd-Kaukasus, zur europäischen Politik während der Pandemie, zu Israel und zum Verhältnis der EU zu Russland und den aktuellen Kriegsgefahren. Hier hört ihr ihre Antworten.
Ausschüsse entscheiden sich für Kontinuität – Frankreich präsentiert sich
Der linke Ausschussvorsitzender Younous Omarjee wurde am Dienstagnachmittag im Regionalausschuss erneut zum Vorsitzenden bis zum Ende der Legislatur gewählt. Auch im Kulturausschuss entschied man sich, die konservative Politikerin Sabine Verheyen aus der deutschen CDU erneut zur Vorsitzenden zu wählen. Mit beiden, trotz der unterschiedlichen politischen Lager, arbeitet Martina gern zusammen. Beim französischen Fraktionskollegen Younous aus Réunion ist dies eine Selbstverständlichkeit, doch auch das Vertrauen in eine hartnäckige Ausschussvorsitzende im Kulturausschuss ist – bei allen fachpolitischen Unterschieden im Detail – zu konstruktiver Zusammenarbeit gewachsen.
Auch in diesen beiden Ausschüssen stellten sich Fach-Minister*innen aus Frankreich den Abgeordneten und erläuterten, wie sie an den aktuellen Berichten und Gesetzesvorhaben im kommenden halben Jahr arbeiten werden.
Freundschaftsgruppe des Europaparlaments zum Neuen Europäischen Bauhaus traf sich zum ersten Mal
Schon über 60 Mitglieder zählt diese neu gegründete Freundschaftsgruppe; deren Mitglieder kommen aus 17 Ländern und noch mehr Parteien. Damit zählt dieser Zusammenschluss von Abgeordneten und ihren Mitarbeiter*innen schon jetzt zu einer der größten Freundschaftsgruppen im Parlament. Dies ist insofern von Bedeutung, weil die regulatorischen und offiziellen Arbeitszusammenhänge durchaus einige Lücken aufweisen. Der kleine Kultur- und der mächtige Industrieausschuss sind mit dem sozialdemokratischen Berichterstatter Marco Ros Sempere aus Spanien und dem deutschen Berichterstatter Christian Ehler von der CDU federführend in der Bearbeitung der Neuen-Bauhaus-Initiative durch das Europaparlament. Der Regionalausschuss wurde zu diesem Verfahren mit einer Stellungnahme etwas enger assoziiert als die anderen vier Ausschüsse, die ebenfalls mit Stellungnahmen zum Bericht beitragen werden. Doch letztlich werden die inklusiven, gestalterischen und wissenschaftlichen Projekte, die den Green Deal kulturell und demokratisch vermitteln sollen, in den Regionen durchgesetzt und sicher auch entwickelt. Und damit betreffen sie zuerst auch Kommunen, die sich an den kommenden Ausschreibungen neben Forschungsprojekten und privaten Unternehmen beteiligen.
Bei dem ersten Treffen stellten die beiden Berichterstatter und auch Martina Michels für den Regionalausschuss ihre Herangehensweise an die Bauhaus-Initiative dar. Martina erläuterte, dass für sie soziales Wohnen und der öffentliche Raum sowie die demokratische Kontrolle der Projektstrukturen entscheidend sein werden, wenn die Bauhaus-Initiative erfolgreich und nachhaltig werden soll. Der erste Erfahrungsaustausch macht Mut, dass auch die ungelösten Budgetfragen bald auf dem Tisch liegen und gute Lösungen gefunden werden, damit der Querschnittansatz einerseits erhalten bleibt, andererseits aber die Bauhaus-Projekte ein eigenes Profil entwickeln, was möglicherweise mit einem Exzellenz-Siegel verbunden wird.
Zu Details der Initiative Neues Europäisches Bauhaus verweisen wir auf den Artikel von Martina Michels von Anfang Dezember 2021.
Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.