Berlin – Niemandsland – Tel Aviv: 8. Mai – Flucht und Migration – Israel von innen – Zuckerberg wird öffentlich aussagen
Nach Ostern war Martina Michels, wie viele andere in einem wohlverdienten Kurzurlaub, um mit frischem Tatendrang dann nach Brüssel zu Ausschusssitzungen zu reisen. Doch daraus wurde nichts. Brussels Airlines streikte, hoffentlich erfolgreich, und alle Vorhaben, vor allem die Reisevorbereitungen für Israel, wurden kurzerhand von Berlin aus weiter organisiert. Heute 18.15 ist es soweit, nach diversen Protesten wird Mark Zuckerberg live im Europaparlament ab 18:15 zum Datenskandal von Cambridge Analytica aussagen.
8. Mai – Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus
Dieser Tag wird in Berlin ohnehin ganz besonders begangen. Immerhin ist die Kapitulation der deutschen Faschisten auf besondere Weise mit dieser Stadt verbunden, nicht nur auf Bildern. Die Aufarbeitung begann inmitten der Sektorenteilung der Stadt durch die Alliierten, doch sie blieb eine fortwährende Aufgabe. Das Gedenken oder die geschichtlichen Hintergründe für die Forderung, aus dem 8. Mai einen gesetzlichen Feiertag zu machen, ist auch ein Teil der Reisevorbereitungen für Israel. Martinas Kollege, Martin Schirdewan, zitiert in einer Rede, anlässlich des 8. Mai, Primo Levis Worte: “Es ist geschehen und folglich kann es wieder geschehen. Darin liegt der Kern dessen, was wir zu sagen haben.” und skizzierte damit, dass Antifaschismus einer unserer politischen Grundlagen ist, die mitten in die aktuellen Auseinandersetzungen gegen Rassismus und Antisemitismus eingreifen muss, denn Menschenverachtung sind nicht nur in einer Partei wir der AfD zu Hause. Sie kommen aus der Mitte der Gesellschaft und haben neben radikalisierten Erscheinungsformen viele Gesichter.
70 Jahre Staatsgründung Israels
Es ist kaum möglich der Hamas abzunehmen, dass ein durch und durch gewaltfreier Marsch auf die Unterdrückung und Besetzung palästinensischer Gebiete weisen sollte. Israels Reaktion mit scharfer Munition gegen die Mischung aus Demonstration und Provokation muss sich andererseits den berechtigten Vorwurf der Unverhältnismäßigkeit gefallen lassen. Susanne Knaul von der TAZ hat das aktuelle Geschehen gut zusammengefasst und vor allem darauf aufmerksam gemacht, dass sich Israel nicht gegen eine unabhängige Untersuchung der aktuellen Eskalation sperren kann. In diesen erneut verfahrenen Konflikt hinein, fällt die entweder tatenlose oder zuspitzende internationale Politik, wie Trumps Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem oder die ewige Zurückhaltung der EU, beide Konfliktpartner zum Dialog anzuhalten und in diesem Zusammenhang, den Konflikt zwischen Fatah und Hamas nicht auszusparen. Martina hatte sich zu Beginn der Woche zur Botschaftsverlegung entsprechen positioniert.
„Wollen Sie Asyl beantragen?“
Dies war die erste Frage am Donnerstag früh, die Konstanze Kriese vor Ort auf dem alten Flughafengelände in Tempelhof gestellt wurde, etwas ungläubig zwar, doch bestimmt, auffordernd und freundlich, als sie entlang der betonierten Außenanlagen der Hangars 2 und 1 allein zur Stelle für die Aufnahme von Asylanträgen gelaufen war. Der Treffpunkt war einen halben Kilometer weiter, bei einem Verein, der eingezäunt und sichtbar hart durchstrukturiert, eine Wohnanlage für Asylbewerberinnen und Asylbewerber betreut.
Cornelia Ernst hatte Kolleginnen und Kollegen der GUENGL Fraktion nach Berlin eingeladen, um vor Ort sich ein Bild von der Ankunft und Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern zu machen, besuchte am ersten Tag noch in Marzahn eine neue Modulare Unterbringung für Flüchtende (MUF) und kam sowohl mit Katina Schubert, arbeitsmarkt- und flüchtlingspolitische Sprecherin der LINKEN im Berliner Abgeordnetenhaus und mit der Senatorin für Soziales, Migration und Arbeit, Elke Breitenbach (LINKE) ins Gespräch. Nach allem, was man gesehen und erfragt hatte, schien „integrierte Unterbringung“ das Schlüsselwort, das nach gültigen Modellen und Erfahrungen suchte und die eingezäunte Sichtbarkeit von Flüchtlingsunterkünften aufheben könnte, ohne das dadurch deren Schutz unmöglich wird. Alles in allem steht man hier zum einen vor der Quadratur des Kreises, wenn es ohnehin keinen bezahlbaren Wohnraum gibt, andererseits führt kein Weg an solchen Lösungen vorbei, denn Migration ist kein temporäres Ereignis und wird nur innerhalb und nicht als Extra aller Politken für mehr soziale Integration gelingen.
Reise nach Israel
Am Sonntag trat Martina mit ihrem Fraktionskollegen Curzio Maltese und ihrer Mitarbeiterin Nora Schüttpelz eine lang geplante Reise nach Israel an. Die ersten Gespräche haben begonnen, die umfassenden Reiseberichte folgen. Zum Ziel der Reise hat Martina vorab festgehalten: „Wir gehen davon aus, dass wir ohne die Geschichte der heutigen Konflikte und ohne ein besseres Verständnis der aktuellen Debatten in der israelischen Öffentlichkeit, die schwierigen Lösungsansätze für eine Befriedung des ‚Nahen Ostens‘ nicht konkret genug formulieren können. Das beginnt bei der Verantwortung der EU für einen intensivierten diplomatischen Dialog, aber auch bei der Verantwortung und Unterstützung von Projekten in Israel und Versöhnungsprojekten zwischen Israelis und den Menschen aus den Palästinensischen Autonomiegebieten.“. Der ganze Kommentar ist hier zu finden. In der kommenden Martinas Woche werden wir dann die ersten Reiseeindrücke zusammenfassen.
Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.