Schönebeck – Brüssel – Ramallah – Bitterfeld: 1. Mai – EU-Haushaltsentwurf ab 2020 – Abbas failt – Europafrühstück & 200. Marx-Geburtstag
Das 1. Maifest in Schönebeck und ein Europafrühstück in Bitterfeld säumten eine Brüsseler Woche. Mit Entsetzen verurteilten Martina Michels u. a. Abbas‘ Äußerungen zur „Mitschuld der jüdischen Bevölkerung am Holocaust“. In Brüssel stand dann vor allem der Haushaltsvorschlag der Kommission im Mittelpunkt der Plenardebatte. Spätestens Samstag feierten viele den 200. Geburtstag von Karl Marx. Wir feiern mit, mit einem Hörtipp mit Gregor Gysi und einem Lesetipp aus unserem Büro.
1. Mai 2018 – Berlin – Sachsen-Anhalt – Brüssel
Martina fuhr zum 1. Mai nach Schönebeck bei Magdeburg, ihr Team war in Berlin und Brüssel unterwegs. Weltweit begehen Beschäftigte am 1. Mai den Tag der Arbeit, machen auf miese Löhne aufmerksam und auf die Lage derer, die keine Erwerbsarbeit finden. Eigentlich ist es mit den Händen zu greifen, dass mehr Solidarität zwischen Beschäftigten, egal wo und wie sie arbeiten, uns alle weiterbringen könnte, auch und gerade bei der Absicherung derer, die keine Erwerbsarbeit finden und bei der Entlastung derer, die wie in der Pflege oder auf Erdbeerfeldern in Südspanien unter unzumutbaren oder gar gefährlichen Arbeitsbedingungen leiden. Mehr Lebenszeit für alle, eine Umverteilung auch er nicht bezahlten Tätigkeiten in den Familien ist schon lange in der Debatte. Doch Gewerkschaften führen viel zu oft nur Abwehrkämpfe und schauen zu wenig vor die Werkstore. Es gibt viele Angriffspunkte, um sich an einem Feiertag, wie den 1. Mai, mit dem guten Leben für alle auseinanderzusetzen und am nächsten Tag mit einem größeren Horizont an die eigenen Aufgaben zu gehen.
Chance vergeben: Kommission legt Entwurf für den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) vor
Im EU-Haushalt sieht man, wo die politischen Schwerpunkte gesetzt werden sollen. Alle sieben Jahre wäre das eine Neustart-Chance für die EU, ein Start für ein sozialeres Europa, für ein Ende der Sparpolitik und der Privatisierungen, ein Start für mehr Investitionen in bessere Infrastrukturen, höhere Umweltstandards, für ein friedliches Europa. Doch die Weichenstellung sieht derzeit ganz anders aus. Martina hat ihre Kritik in einer Pressemeldung kundgetan und EurActiv hat ihren Kommentar aufgegriffen. Auch Martinas Kolleginnen und Kollegen hatten aus unterschiedlichen Perspektiven den Haushaltsentwurf auseinander genommen. Sabine Lösing ging umfassend auf das friedenspolitische Desaster ein, dass mit dem Haushaltsentwurf noch unübersehbarer geworden ist. Cornelia Ernst betonte den Totalausfall in der Migrationspolitik.
Abbas Äußerungen zu den Ursachen des Holocaust sind Antisemitismus pur
Abbas müsste es besser wissen. Mit Entsetzen haben weltweit viele auf seine jüngsten Äußerungen reagiert, in denen der oberste Repräsentant der palästinensischen Autonomiebehörde Juden eine Mitschuld am Holocaust attestierte. Mehrere Abgeordnete der GUENGL-Fraktion folgten der scharfen Zurückweisung derartiger Äußerungen, die auf Martina Michels und Barbara Spinellis Initiative zustand kam. Beide Abgeordnete sind Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Israel. Die Erklärung ist hier im Wortlaut zu finden.
Europa-Frühstück in Bitterfeld
Gutes Essen und Gespräche, ein Klassiker und im konkreten Fall gab es italienische Wurst, französischen Käse, britischen Porridge, griechische Oliven und spanische Peperoni, an einem Frühstückstisch der besonderen Art, mitten in Bitterfeld.
Die Europabeauftragte des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, Bianca Laukat, hatte am Freitag, en 4.5., eingeladen. Wenn ihr Verein biworegio e.V. gerade kein Frühstück organisiert, engagiert er sich im Mehrgenerationenhaus Wolfen-Nord, in der Freiwilligenagentur MehrWERT und im Familien- und Quartierbüro in Bitterfeld.
Bei schönstem Frühlingswetter hatten Bürgerinnen und Bürger mit Europaabgeordneten mitten in der Fußgängerzone auf dem Markt Platz genommen, ideal, um ins Gespräch zu kommen. Manche hatten sich angemeldet, andere blieben neugierig stehen und setzten sich dazu, so dass immer neue Tische und Bänke aufgestellt wurden. Martina diskutierte gemeinsam mit Arne Lietz (SPD) und Swen Schulze (CDU), sowie der Landtagsabgeordneten Dagmar Zoschke (DIE LINKE) über das, was von der Europäischen Union im Alltag ankommt: u. a. Fördermöglichkeiten für Projektideen, die bevorstehenden Europawahlen und die Politik der osteuropäischen Mitgliedstaaten. Martina freute sich besonders, Sven Ebel, ein Lehrer vom Europagymnasium Walter Rathenau, wiedergetroffen zu haben, der gleich mit sechs Schülerinnen gekommen war. Viel Spaß gab es beim abschließenden Quiz, bei dem die Gewinner ohne Google und Joker wussten, in welchen Staaten mit dem Euro bezahlt wird oder wie man die Flüsse in den Niederlanden bezeichnet.
Karl Marx 200. Geburtstag – ein Hör- und ein Lesetipp
Gregor Gysi, Präsident der Partei der Europäischen Linken, setzt sich in einem Interview mit einem fehlinterpretierten Marx in den ideologischen Gerüsten des Europäischen Staatssozialismus der Nachkriegszeit auseinander. Hörenswert!
Und es gibt auch marxistische Kulturwissenschaftlerinnen in Martinas Büro, die gern manch ökonomiezentrierter Marxrezeption entgegentreten und ein Wiederlesen der, erst in den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts erschienenen „Grundrisse er Kritik der Politischen Ökonomie“, die Vorarbeiten zum Kapital, empfehlen wollen. Zugegeben, es ist ein sperriger Text, aber er verweist auf Marx’ interessanten Kulturbegriff und räumt mit manch Schmalspurmarxismus auf. Überdies wird im Artikel ein ganz kleines Stück der Geschichte des Denkens mit Marx erzählt, denn er beginnt mit Gramscis Hegemoniekonzept, einem Klassiker politische Strategieanalyse, absolut aktuell.
Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.