Handreichung für Kommunen aus europapolitischer Perspektive: Flyer – Handreichung – PowerPoint
Martina Michels, Konstanze Kriese, Jörg Bochmann, Nora Schüttpelz
Ein Projekt von Martina Michels, MdEP, Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament und Mitglied im Regional- und Kulturausschuss, erblickt heute das Licht der Welt.
Es ist dreigeteilt mit dem Flyer „Emilia“ als Einstieg für Eilige in die Fragestellung: Was tut die EU eigentlich für mich, für mein Dorf, für meine Stadt?
Die umfangreiche Handreichung, die beispielhaft am Klimasozialfonds und an aktuellen Reformen der Beihilfeverordnungen auch Grundfragen, wie die Investitionsbremse durch den Stabilitäts- und Wachstumspakt und mehr Demokratie für die lokale Politik in Brüssel, behandelt, lädt zur Diskussion ein. Natürlich gibt es ein Kapitel zur EU-Förderpolitik und eine Auswahl sozialpolitischer Themen, die durch die Säule sozialer Rechte auf die Agenda der EU-Politik gekommen sind, zum Teil längst umgesetzt werden können, aber schlichtweg mehr Verbindlichkeit brauchen. Dieser Teil, der die Sozialpolitik in der EU und deren Möglichkeiten in fünf Themen:
- Armutsbekämpfung
- Kampf gegen Kinderarmut
- bezahlbares Wohnen
- Stärkung der Öffentliche Daseinsvorsorge und
- Gesundheit
beleuchtet, geht auf Vorarbeiten von Cornelia Hildebrandt, Präsidentin des Europäischen Netzwerkes transform! europe, zurück.
Ein technischer Teil in der Handreichung führt uns zu Ressourcen von Netzwerke, Studien, Förderpolitik u. v. a. m.
Wir gehen davon aus, dass unsere Handreichung ein Diskussionsangebot ist, das in Fachgesprächen mit Regionalverbänden, Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern seine Fortsetzung finden wird. Insofern freuen wir uns auch über Feedback und Einladungen zum Thema.
Mit unserer PowerPoint-Präsentation, die die Handreichung zusammenfasst, geben wir überdies die Möglichkeit, selbst als Multiplikator*in aktiv zu werden, die Themen zu lokalisieren und gemeinsam mit politisch Interessierten und Aktiven zu besprechen.
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Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.