Sachsen-Anhalt in Straßburg zu Besuch

Vom 11. bis 13. September fuhr eine größere Gruppe Sachsen-Anhalter*innen aus unterschiedlichen Teilen des Landes nach Straßburg. Die meisten von ihnen sind Mitglieder des Landesverbandes der LINKEN, aber auch andere an der Europapolitik Interessierte.

Sie folgten der Einladung unserer Europaabgeordneten Martina Michels, sich über ihre Arbeit im Europaparlament zu informieren und einen Eindruck vom „Hohen Haus“ zu erhalten. Ein Teil von ihnen war bereits vor zwei Jahren in Brüssel zu Gast und wollte auch die Unterschiede zwischen beiden Standorten kennenlernen.

Natürlich gehört zu einer Reise in die Hauptstadt des Elsass, dass man sich auch einen Eindruck von dieser wunderschönen und von einer sehr wechselhaften, französisch-deutschen Historie geprägten Stadt macht. Nachdem einige bereits unmittelbar nach der abendlichen Ankunft mit der Tram vom Hotel in Kehl nach Straßburg gefahren waren, begann der nächste Tag bei bestem Wetter mit einem geführten Stadtrundgang durch die historische Altstadt und wilhelminisch geprägten Stadtviertel. Ein Schiff der „Batorama“-Flotte brachte die Gruppe am späten Mittag über Ill-Arme und Schleusen, u.a. durch das Viertel „La Petite France“, direkt zum Europaparlament.

Dort fand schließlich das Treffen der Gruppe mit „ihrer“ Abgeordneten statt. Martina hatte zu diesem Zeitpunkt bereits ereignisreiche Sitzungstage hinter sich. So konnte sie über die Rede des griechischen Ministerpräsidenten Tsipras und die von Kommissionspräsident Juncker zur Lage der EU informieren. Nach einer Rede des ungarischen Ministerpräsidenten Orban hatte sich das EP für Sanktionen gegen Ungarn ausgesprochen. Am Vormittag hatte das Parlament einer für die LINKE fragwürdigen Reform des europäischen Urheberrechts zugestimmt, wozu sich Martina bereits auch schriftlich und in einem Video äußerte. Natürlich sprach sie auch zu anderen Aspekten ihrer Arbeit und beantwortete eine Vielzahl von Fragen. Es ging um europäische Gesetze und die Kontrolle ihrer Einhaltung, den Breitbandausbau, die Rolle des Europäischen und die des Europarates und viele andere Aspekte europäischer Politik, die auch die konkreten Lebensumstände in Sachsen-Anhalt betreffen.

Nach dem obligaten Gruppenfoto vor den Fahnen der Mitgliedsländer und dem Blick von der Tribüne auf den nahezu leeren Plenarsaal bei der Aussprache zum Thema „Plastikmüll“ ging es zum kulinarisch-gemütlichen Teil des Programmes in das idyllisch gelegene Restaurant „Au Point Saint Matin“. Dort gab es bei typisch elsässischer Kost weitere Gelegenheiten, im Gespräch mit Martina viele noch offenen Fragen zu klären und das Erlebte und Erfahrene gemeinsam zu diskutieren.

Einen interessanten Bericht von Benjamin Dietrich (OV Magdeburg-Altstadt) & Ina Köhnkow (OV Schönebeck) kann man hier lesen.

Ursprünglich erschienen auf DIE LINKE. im Europaparlament – Martina Michels