18. und 19. Januar 2020 in Merseburg
Martina Michels, Jörg Bochmann
Alljährlich im Januar lädt der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt – gemeinsam mit der Landtagsfraktion – zur Klausur ein, um aktuelle und strategische politische Fragen miteinander zu beraten und um Entscheidungen zu treffen. Martina Michels wird als für diese Region in besonderer Weise verantwortliche Europaabgeordnete dazu regelmäßig eingeladen.
In Vorbereitung auf die Landtagswahl 2021 ging es an zwei intensiven Konferenz-Tagen um die Findung von Schwerpunktthemen für das zukünftige Wahlkampfprogramm der Partei in Sachsen-Anhalt.
Nach der Begrüßung durch Stefan Gebhardt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, und Thomas Lippmann, Fraktionsvorsitzender Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt gab Prof. Dr. Thomas Kliche, Politikwissenschaftler an der Hochschule Magdeburg/Stendal, durch seinen Impulsvortrag eine differenzierte und fundierte Analyse der Situation der Partei, deren Stand innerhalb der Parteienlandschaft und des parlamentarischen Betriebs, der Fehler, Potentiale, Stärken und Schwächen.
Am Nachmittag nahm Martina Michels an der regen Diskussion im Impulsteam III teil. Hier ging es neben Wirtschafts-, Wissenschafts-, Energie-, Landwirtschafts-, Entwicklungspolitik, Arbeitsmarkt, Klimaschutz, Landwirtschaft, Umwelt und Europapolitik vor allem letztendlich um das Grundthema Infrastruktur im umfassendsten Sinne in Sachsen-Anhalt. Mit Blick auf die EU-Ratsmitgliedschaft Deutschlands, die im 2. Halbjahr 2020 beginnt und wesentlich die Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU bestimmen wird, stellte Martina die Frage: „Welche gesellschaftlichen Debatten sind durch die LINKE überhaupt beeinflussbar?“ und setzte mit diesem Fokus konstruktive Akzente, die uns in den kommenden Monaten regional wie europapolitisch beschäftigen werden. Die Klausur wurde bis Sonntagmittag fortgeführt.