Martina Michels, Jörg Bochmann
Martina Michels zu Gast im Gottfried Keller-Gymnasium in Berlin
Ein ungewöhnlicher, aber sehr erfreulicher Wochenauftakt: Martina Michels war zu Gast im Gottfried-Keller-Gymnasium in Berlin-Charlottenburg. Eingeladen und begrüßt wurde, sie sowie ihre parlamentarische Mitarbeiterin, Dr. Konstanze Kriese, von der Fachlehrerin für Deutsch, Geschichte und Politik, Dr. Doris Mittlmeier, die das Treffen auch initiiert und vorbereitet hatte. In der Aula des Gymnasiums wurde die kleine Abordnung aus der europäischen Politik von ca. fünfzig Schülerinnen und Schülern der Abiturjahrgänge und besonders aus den Leistungskursen Politikwissenschaft empfangen. In diesem Jahr bearbeiten sie den Schwerpunkt „Europäische Union“.
In dem Wissen um Martina Michels fachlichen Arbeitsinhalte im Parlament hatten die Schüler im Vorfeld bereits inhaltliche Fragekomplexe vorbereitet, so dass es nach der Vorstellung und einem kurzen, informativen Film zur Arbeit in Brüssel und Straßburg so richtig zur Sache ging. Hochinteressiert und -konzentriert wurden ohne Scheu Fragen gestellt und bei Unverstandenem auch ohne zu zögern nachgehakt. In den knapp zwei Stunden ging es um den vorgeschlagenen Green Deal der Kommission und die Gegenvorschläge der Fraktion GUENGL, die europäische Migrationspolitik, angesichts der aktuellen Ereignisse in Syrien, der Türkei und Griechenland. Es ging um die Zukunft und Wichtigkeit der europäischen Kulturpolitik, im Anbetracht schwindender bzw. umgelenkter Gelder aus diesen Programmen, um den Trump-Israel-Deal in Bezug auf die Situation der arabischen Bevölkerung, um die Besonderheiten und Schwierigkeiten des Politikbetriebs im Europäischen Parlament im Gegensatz zu nationalen Parlamenten, um die kommende deutsche Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr und natürlich um Jugendprogramme, wie Erasmus+, das EYE-Programm und andere. Auch die Arbeitsweise der EU war von Interesse und die Verknüpfung zur Politik vor Ort. Viele Fragen des Zusammenlebens von heute und morgen beschäftigten die Schülerinnen und Schüler, weshalb sie wissen wollten wie Fridays for Future oder die Uploadfilter-Proteste im Parlament auf genommen wurden. Dabei lernten sie ein bunt gemischtes Parlament kennen, bei dm es Zusammenarbeit mit sozialen Bewegungen und Datenschützern, mit Aktivistinnen und auch jungen Menschen gibt.
Als Fachfrau beantwortet Konstanze Kriese auch recht spezifische Fragen zur Digitalpolitik, der Urheberrechtsreform, zu Paragraf 13/17, dem „Upload-Filter-Paragrafen, zur Einschätzung der Bedeutung von Social Media Plattformen für Politik, der Meinungsfreiheit im Netz, zu Fake News bis hin zur Berliner Klubkultur.
Neben den Schülern nahmen auch eine Reihe von Lehrerinnen und Lehrer sowie die stellvertretende Schulleiterin Isabelle Schulte an der auch technisch und räumlich sehr gut vorbereiteten Veranstaltung teil. Nach dem offiziellen Ende ging die Diskussion mit immer noch recht vielen interessierten Schülerinnen und Schülern weiter und hätte wahrscheinlich kein Ende gefunden, wenn Brüssel nicht das nächste Ziel gewesen wäre.
Es war optimistisch stimmend, auf interessierte, kluge, junge Menschen zu treffen, die für ein gemeinsames Europa einstehen und vielleicht bald in ihren künftigen Berufen daran mitarbeiten. Sie waren jedenfalls alles andere als skeptisch und demokratiemüde, doch zugleich kritisch und neugierig.
Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.