Auf dem Weg zur sozialen EU?

Gabi Zimmer und Thomas Händel luden heute zur Podiumsdiskussion ein:

„Auf dem Weg zur sozialen Säule”

„Soziale Säule“ – Debatte am 12. Mai in Berlin | Foto: Peter Cichorius

Am 26. April präsentierte die EU-Kommission die Europäische Säule sozialer Rechte.

Die soziale Säule wird richtungsweisend für die soziale Zukunft der EU und die Eurozone sein. Sie wird sich maßgeblich auf die Arbeitsmärkte und die sozialen Sicherungssysteme in der EU auswirken.

Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände, soziale Initiativen, Parteien, das EU-Parlament und viele andere haben ihre Forderungen während der Konsultationsphase eingebracht.

Wir fragten heute in der Diskussion mit Thomas Händel, Klaus Lederer, Georg Fischer, Heike Werner, Thomas Fischer, Sophie Schwab und Gabi Zimmer:

  • Hält die soziale Säule, was sie verspricht?
  • Welche Vorschläge aus der Konsultation hat die Kommission aufgegriffen?
  • Wie können wir die soziale Säule in Deutschland nutzen?
  • Was muss jetzt auf der EU-Ebene passieren?
Martina Michels in der Debatte um die „Soziale Säule“ Europas, 12. Mai 2017 | Foto: Peter Cichorius

Auf der Konferenz betonte Martina Michels:

„Wenn die EU-Kommission es ernst meint mit einer  Zukunftsdiskussion um eine notwendige neue soziale Säule, dann gilt es die bereits vorhandenen Instrumente wie z.B. die Förderpolitik zur Angleichung der Lebensverhältnisse in den Regionen zu verteidigen, statt sie zu kürzen…”

Die Moderation der Diskussion im Informationsbüro des EU-Parlaments, Unter den Linden, besorgte Uwe Sattler von der Tageszeitung Neues Deutschland.