Kulturausschuss fordert Neubesetzung für Kultur- und Bildungsressort
Der Kulturausschuss des Europaparlaments hat am Montagabend den designierten ungarischen EU-Kommissar Tibor Navracsics mit knapper Mehrheit als neuen Kulturkommissar abgelehnt.
Hierzu die Europaabgeordnete Martina Michels, stellv. Mitglied im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments:
„Einen ehemaligen Justiz- und amtierenden Außenminister, der als Regierungsmitglied für die Einschränkung der Meinungs- und Medienfreiheit sowie der Minderheitenrechte in Ungarn politische Verantwortung trägt, zum künftigen Aushängeschild für Kultur, Bildung, Jugend und EU-Unionsbürgerschaft zu machen, hat von Anfang an für Irritationen gesorgt.“
Die Berliner Europaabgeordnete Michels weiter: „EU-Kommissionspräsident Juncker täte gut daran, der ungarischen Regierung den Rückzug dieses Kandidaten ans Herz zu legen.“ Hierfür gab es bei einer zweiten Abstimmung zwar – ebenfalls knapp – keine Mehrheit im Kulturausschuss. Es sei jedoch „schwer vorstellbar, welches Dossier Navracsics glaubhaft vertreten könnte, denn er steht mit seiner bisherigen Regierungspolitik nicht für Grundwerte der EU wie gesellschaftliche Integration, sozialen Ausgleich und demokratische Teilhabe aller“, Martina Michels abschließend.