Brexit: EU-Hilfen für Betroffene gehen an den Start

Martina Michels in der Plenardebatte zur „Einrichtung der Reserve für die Anpassung an den Brexit“

Frau Kommissarin Ferreira, geschätzte Kolleginnen und Kollegen,

den Dankesworten für die Zusammenarbeit schließe ich mich an.

Der Brexit hat Beziehungen zwischen der UK, der EU grundlegend verändert.

Ganz besonders in Irland, aber durchaus auch in Deutschland, Belgien, Frankreich, den Niederlanden, sind Menschen im Privatleben, am Arbeitsplatz in KMU, in der Fischerei und Landwirtschaft von großen Umstellungen betroffen.

Grenzüberschreitender Handel und Mobilität sind ebenso eingeschränkt wie kulturelle und Bildungs-Zusammenarbeit.

Nur noch halb so viele EU-Bürger*innen wie vorher können oder wollen sich das Studium in UK leisten.

Politischer Dauerstreit um Zollkontrollen und das Rütteln am Nordirlandprotokoll tragen nicht eben zu größerem Vertrauen bei, weder in der Politik noch in der Wirtschaft oder bei den Menschen.

Unser neuer kleiner Brexit-Hilfsfonds ist für die am stärksten direkt vom Brexit Betroffenen in der EU eine wichtige konkrete Hilfe.

Ich glaube nicht, dass er ausreichen wird, alle Einkommensausfälle und Mehraufwand auszugleichen. Es ist klar, dass wie bei der Bewältigung von Klimawandel oder der Coronakrise unsere EU-Strukturfonds auch hier für langfristige Umstellungen in Wirtschaft, Kultur, Bildung oder Verwaltung benötigt werden.

Videoaufzeichnung der Rede hier.

Weitere Informationen hier auf den Webseiten des Europaparlaments. 

Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.