Martinas Woche

Martinas Woche 14 – 2016

Fördermittelportal – Kommunalpolitik in Brüssel – Medienpolitik auf Abwegen – Flüchtlingspolitik im Workshop
Das Reisen nach und von Brüssel ist nach den furchtbaren Anschlägen vom 22. März noch ziemlich abenteuerlich. Doch Alltag und Politik gehen weiter. Der fragwürdige EU-Türkei-Deal und die angespannte Lage in Griechenland beschäftigen auch die EU. Die Enthüllung der „Panama Papers“ erschüttert das politische Parkett. Dabei würde eine erfolgreiche Politik gegen Steueroasen die Fragen, woher das Geld für Integrationsprojekte kommen soll, auf der Stelle erübrigen. Wie es praktisch weitergehen kann, zeigt unsere Delegation, die zu Wochenbeginn mit ihrem EU-Fördermittelportal online ging.

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Martinas Woche 11 – 2016

Brüssel zwischen parlamentarischem Alltag und Gipfel-Schlussakkord für Menschenrechte
Der EU-Regierungsgipfel: Schlussakkord für Menschenrechte

Eigentlich sollte sich der Regierungsgipfel regulär mit wirtschaftspolitischen Fragen beschäftigen. Doch die unerledigten Hausaufgaben der EU-Mitgliedstaaten, die sich seit Monaten weigern, eine gemeinsame und solidarische Lösungen für Flüchtlinge zu finden, bestimmten auch den Märzgipfel. Nun scheint die Einigung der 28 EU-Mitgliedstaaten mit der Türkei geglückt, ein Deal eingefädelt zu sein, hinter dem vor allem Angela Merkel stand.

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Martinas Woche

Martinas Woche 10 – 2016

Flüchtlingspolitik bleibt Top-Priorität

Auch in dieser Woche blieb Kernthema der Debatten im Europäischen Parlament der Umgang mit den Menschen, die vor Krieg und Perspektivlosigkeit fliehen und sich auf den Weg nach Europa machen. Dazu fanden sich im Plenum des EP am Dienstag gleich drei Punkte auf der Tagesordnung: Die Vorstellung eines Initiativberichts zur „Lage von weiblichen Flüchtlingen und Asylsuchenden in der EU“, eine Ansprache des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen, Filippo Grandi, sowie eine Aussprache zur Mitteilung über die Umsetzung der Europäischen Migrationsagenda.

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Martinas Woche

Martinas Woche 9 – 2016

Kohäsion nach 2020 – Türkei vorm Gipfel – Jugendkarlspreis – „Better Regulation“

Die Türkei vorm Sondergipfel mit den EU-Staaten am kommenden Montag, dem 7. März, eine Konferenz unserer Fraktion zur Regionalpolitik nach 2020, erste Jury-Ergebnisse zum Karlspreis für Jugendprojekte und ein Treffen der Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher am Freitag in Berlin standen im Mittelpunkt von Martinas Woche.

Und nun alles der Reihe nach:

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Martinas Woche

Martinas Woche 4 & 5 – 2016

Die EU-Außenbeauftragte Mogherini erklärt der Türkei gestern, dass sie die „moralische und rechtliche Pflicht“ hat, die aus Aleppo fliehenden Syrerinnen und Syrer aufzunehmen und mahnte die Öffnung der türkischen Grenze an. Erweiterungskommissar Johannes Hahn erinnerte die Türkei an die Genfer Flüchtlingskonvention, an deren Verantwortung. Angesichts der blockierten EU bei der Lösung einer humanen Flüchtlingspolitik, die in der Parlamentsdebatte am vergangen Dienstag (s.u.) einmal mehr offensichtlich wurde, klingen diese Töne schon skurril.

Die Rückschau auf die letzten beiden Wochen nimmt schon Kurs auf den EU-Gipfel am 18./19.2. wie der (weiter unten verlinkte) Bericht zur fünfstündigen Debatte um die Flüchtlingspolitik im Europäischen Parlament am vergangenen Dienstag verdeutlicht.

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Martinas Woche

Martinas Woche 3 – 2016

Interkultureller Dialog – Digitaler Binnenmarkt – Türkei – Israel – Polen

Martina Michels konnte in der vergangenen Woche nicht in Straßburg sein. Trotzdem verfolgte sie das Geschehen und äußerte sich zu den Plenardebatten. Immerhin standen drei Themen, zwei davon mit Abstimmungen auf dem Programm, bei denen sie in den vergangenen Monaten viel Arbeit reingesteckt hatte oder innerhalb ihrer Ausschussarbeit Schattenberichterstatterin war. Dazu gehörte der Bericht zum Interkulturellen Dialog und auch wesentliche Elemente des Initiativberichts des Parlaments zum Digitalen Binnenmarkt, sowie die aktuelle Debatte zur Lage im Südosten der Türkei, die am Mittwoch auf Druck unserer Fraktion stattfand.

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Martinas Woche

Martinas Woche 2 – 2016

25 Jahre gesamtberliner Parlament

Die Woche begann Montag mit einer besonderen Veranstaltung in Berlin. Vor 25 Jahren trat das erste gesamtberliner Parlament nach der Wiedervereinigung zusammen, Grund genug für einige Feierlichkeiten. Am Vormittag nahm Martina Michels an Feierstunde des Abgeordnetenhauses in der Nikolaikirche teil. In diesem Ort fand am 11. Januar 1991 die konstituierende Sitzung statt. Am Abend fanden Gespräche mit Zeitzeugen statt, die von Robert Ide vom Tagesspiegel moderiert wurden. Jugendreporter sprachen mit ehemaligen Mitgliedern des Abgeordnetenhauses über ihre Erfahrungen. In der Gesprächsrunde mit Carola von Braun (ehem. FDP-Fraktionsvorsitzende) und Gisela Greiner (ehem. CDU-Abgeordnete) erläuterte Martina den Umgang mit DDR-Biografien zu Beginn der 90er Jahre und verwies auf den Verlust an Solidarität zwischen den Menschen. Es wurde ein Abend der Erinnerung und der Lernens aus der Vergangenheit.

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