Martinas Woche

Martinas Woche 40 – 2017

[vc_row][vc_column][vc_column_text] Strasbourg – Leipzig – Nordhausen – Berlin I Katalonien – Türkei – Ratsgipfel – Medienfreiheit – und ein Reisebericht der besonderen Art: Sturmbekanntschaften Es

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Presseerklärung

Erdoğans Missbrauch von Interpol

Die GUE/NGL verurteilt Erdoğans Missbrauch von Interpol und die politische Einmischung in Deutschland.
GUE/NGL-Abgeordnete haben sich getroffen, um die jüngsten Aktionen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, den Missbrauch von Interpol, um seine Kritiker zum Schweigen zu bringen und den Versuch, die bevorstehenden deutschen Bundestagswahlen zu beeinflussen, zu besprechen.

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Kulturpolitik

Guernika

Am 26. April gedachten Europaabgeordnete fraktionsübergreifend der Bombardierung von Guernika durch deutsche Kampfflugzeuge der Legion Condor während des Spanischen Bürgerkriegs vor 80 Jahren.

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Regionalpolitik

Keine Streichung von EU-Fondsmitteln in Regionen in Portugal und Spanien!

LINKE. im EP fordert: Keine Sanktionen; Streichung der makroökonomischen Konditionalitäten

Das Europaparlament diskutierte am Dienstagabend, 08/11/2016, erneut über die mögliche Aussetzung von EU-Strukturfondsmitteln gegenüber Spanien und Portugal im Rahmen der gegen sie laufenden Defizitverfahren. Nach der Aussprache mit dem spanischen Minister für Wirtschaft, Industrie und Wettbewerb, Luis de Guindos, und dem portugiesischen Finanzminister, Mário Centeno, erklärt Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament:

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