Martinas Woche 9 – 2016
Kohäsion nach 2020 – Türkei vorm Gipfel – Jugendkarlspreis – „Better Regulation“
Die Türkei vorm Sondergipfel mit den EU-Staaten am kommenden Montag, dem 7. März, eine Konferenz unserer Fraktion zur Regionalpolitik nach 2020, erste Jury-Ergebnisse zum Karlspreis für Jugendprojekte und ein Treffen der Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher am Freitag in Berlin standen im Mittelpunkt von Martinas Woche.
Und nun alles der Reihe nach:
Konferenzbericht: „Anforderungen an solidarisches Wohnen“
Am 13. November 2015 hatte die GUE/NGL-Fraktion unter der Schirmherrschaft von Martina Michels Kommunalpolitiker*innen und Aktivist*innen aus sozialen Bewegungen sowie interessierte Bürger*innen nach Brüssel eingeladen, um Erfahrungen
Vom Saulus zum Paulus? Die seltsame Sicht der EU auf die Türkei
Interview zu Erwartungen und Wirklichkeiten vorm EU-Türkei-Gipfel am Montag, den 7. März 2016 „Die neue strategische Partnerschaft der EU zur Türkei nannte Matthias Krupa im
Anhörung zur Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2020
In dieser Woche fand ein Hearing im Europaparlament statt, zu dem Martina Michels mit eingeladen hatte. Es ging um die Kohäsionspolitik nach 2020. „Finanz- und Wirtschaftskrise,
Jurysitzung zum Charlemange Youth Prize (CYP) 2016
Auch an diesem Mittwoch tagte in der Abendstunde unter Leitung des Christdemokraten Wieland die Jury deutscher Abgeordneter, die das beste Projekt aus Deutschland auszuwählen hatten,
Treffen mit der Brandenburger Ministerin Prof. Sabine Kunst zum Jahr des Kulturellen Erbes 2018
Kurz vor der Mittagszeit am 24.2. hatte die Ministerin Kunst deutsche Mitglieder des CULT-Ausschusses aus allen Parteien geladen, um über das geplante Europäische Jahr zum
Brüssel mit Miniplenum und vielen Terminen
Manchmal fällt alles auf einen Tag Mittwoch, der 24.2. hatte es in sich. Er begann mit einer Fraktionssitzung, in der sich die Mitglieder zum Europäischen
Martinas Woche 8 – 2016
Brüssel im Brühwürfel – ein Tag wie eine Woche
Brüssel mit Miniplenum und vielen Terminen
Manchmal fällt alles auf einen Tag. Der gestrige Mittwoch hatte es in sich. Er begann mit einer Fraktionssitzung, in der sich die Mitglieder zum Europäischen Semester austauschten. Martina hatte sich dabei aus regionalpolitischer Sicht an der Debatte beteiligt, um darauf zu verweisen, dass zu der ohnehin schon unsäglichen
Martinas Woche 4 & 5 – 2016
Die EU-Außenbeauftragte Mogherini erklärt der Türkei gestern, dass sie die „moralische und rechtliche Pflicht“ hat, die aus Aleppo fliehenden Syrerinnen und Syrer aufzunehmen und mahnte die Öffnung der türkischen Grenze an. Erweiterungskommissar Johannes Hahn erinnerte die Türkei an die Genfer Flüchtlingskonvention, an deren Verantwortung. Angesichts der blockierten EU bei der Lösung einer humanen Flüchtlingspolitik, die in der Parlamentsdebatte am vergangen Dienstag (s.u.) einmal mehr offensichtlich wurde, klingen diese Töne schon skurril.
Die Rückschau auf die letzten beiden Wochen nimmt schon Kurs auf den EU-Gipfel am 18./19.2. wie der (weiter unten verlinkte) Bericht zur fünfstündigen Debatte um die Flüchtlingspolitik im Europäischen Parlament am vergangenen Dienstag verdeutlicht.
3 Mrd. Euro an die Türkei: Ablasshandel für das politische Europa
Nach wochenlanger Blockade stimmte am Mittwoch auch Italien seinem Beitrag an der geplanten Flüchtlingsfazilität für die Türkei zu. Die dazugehörigen Pläne hatte die Europäische Kommission am
„Wer soll sich das noch anhören?“
Der Rat und die Kommission in der Aussprache mit dem Europäischen Parlament zur Flüchtlingspolitik „Wer soll sich das noch anhören?“, intervenierte entnervt der Sozialdemokrat Fleckenstein nach
TiSA und Regionalpolitik: Worüber das Europaparlament in dieser Woche auch entscheidet.
Am Mittwoch der aktuellen Plenarwoche wird das Europaparlament über das umstrittene Abkommen über den internationalen Handel mit Dienstleistungen abstimmen. Der linke Handelspolitiker Helmut Scholz hat dazu bereits
Kurdenkonferenz in Brüssel
Am 26. und 27.1.2016 fand in Brüssel die „12. International Conference – on the EU, Turkey and the Kurds“ statt. Sie bringt Kurdinnen und Kurden aus verschiedenen
International Holocaust Remembrance Day
Vor 71 Jahren befreite die Rote Armee Auschwitz Das Europäische Parlament begrüßte u. a. am Mittwoch auf der Gedenkveranstaltung zum Internationalen Holocaust Remembrance Day die
Keine Freiheit mit Grenzzäunen
Martina Michels im „neuen deutschland“ über den Totalausfall der Europäischen Union bei einer menschlichen Flüchtlingspolitik: Terrorismus und Flüchtlingspolitik – die Innen- und Justizminister bzw. -ministerinnen
Die Lage im Südosten der Türkei – Proteste in Berlin
Am Freitag kam der Ministerpräsident der Türkei, Davutoglu nach Berlin. Der Protest gegen die Türkeipolitik der EU, ihr Schweigen gegenüber dem Krieg in den kurdischen Städten hatte sich vorm Kanzleramt vervielfacht. Shermin Langhoff vom Maxim-Gorki-Theater hatte die Unterstützung für Akademikerinnen und Akademiker in der Türkei mit organisiert. Dort begegneten Studentinnen und Studenten und Dozentinnen und Dozenten, die aus Solidarität mit dem Aufruf „academics for peace“ durch die Innenstadt gelaufen sind, den kurdischen Vereinen der Stadt.
Martinas Woche 3 – 2016
Interkultureller Dialog – Digitaler Binnenmarkt – Türkei – Israel – Polen
Martina Michels konnte in der vergangenen Woche nicht in Straßburg sein. Trotzdem verfolgte sie das Geschehen und äußerte sich zu den Plenardebatten. Immerhin standen drei Themen, zwei davon mit Abstimmungen auf dem Programm, bei denen sie in den vergangenen Monaten viel Arbeit reingesteckt hatte oder innerhalb ihrer Ausschussarbeit Schattenberichterstatterin war. Dazu gehörte der Bericht zum Interkulturellen Dialog und auch wesentliche Elemente des Initiativberichts des Parlaments zum Digitalen Binnenmarkt, sowie die aktuelle Debatte zur Lage im Südosten der Türkei, die am Mittwoch auf Druck unserer Fraktion stattfand.
Europaparlament debattiert über Lage der Rechtsstaatlichkeit in Polen.
Linksfraktion begrüßt Dialogverfahren, fordert Ende des polnischen Opt-out zur EU-Grundrechtecharta Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo folgte am 19. Januar der Einladung des Europaparlaments zur Debatte über
Rat greift Forderungen des EP zum Nahost-Friedensprozess auf
Praxis lässt noch zu wünschen übrig Martina Michels begrüßte die Schlussfolgerungen des Rates zum Nahost-Friedensprozess: „Ich bin mit diesem Text sehr einverstanden, er greift eine
Martinas Woche 2 – 2016
25 Jahre gesamtberliner Parlament
Die Woche begann Montag mit einer besonderen Veranstaltung in Berlin. Vor 25 Jahren trat das erste gesamtberliner Parlament nach der Wiedervereinigung zusammen, Grund genug für einige Feierlichkeiten. Am Vormittag nahm Martina Michels an Feierstunde des Abgeordnetenhauses in der Nikolaikirche teil. In diesem Ort fand am 11. Januar 1991 die konstituierende Sitzung statt. Am Abend fanden Gespräche mit Zeitzeugen statt, die von Robert Ide vom Tagesspiegel moderiert wurden. Jugendreporter sprachen mit ehemaligen Mitgliedern des Abgeordnetenhauses über ihre Erfahrungen. In der Gesprächsrunde mit Carola von Braun (ehem. FDP-Fraktionsvorsitzende) und Gisela Greiner (ehem. CDU-Abgeordnete) erläuterte Martina den Umgang mit DDR-Biografien zu Beginn der 90er Jahre und verwies auf den Verlust an Solidarität zwischen den Menschen. Es wurde ein Abend der Erinnerung und der Lernens aus der Vergangenheit.