Europa-Wahlveranstaltung in Friedrichshain-Kreuzberg
Am 9. April fand eine Veranstaltung der LINKEN Friedrichshain-Kreuzberg statt, auf der Martina Michels und Katja Kipping sprachen. Martina schilderte sehr detailliert, zu welchen Themen DIE LINKE im Europaparlament Auseinandersetzungen geführt und was sie dabei erreicht hat. Demgegenüber ging Katja umfassend auf die Zielstellungen der Partei im Europawahlkampf auch in Verbindung mit hier im Land bestehenden Problemen ein.
Die in einer lebhaften Diskussion gestellten Fragen spiegelten das breite Interesse der Veranstaltungsteilnehmer*innen wider: da ging es um das Zusammenwirken unserer Abgeordneten mit ihren Kolleg*innen in der linken GUE/NGL-Fraktion und mit aktuellen wie zukünftig möglichen Partnern sowohl im Europaparlament als auch außerhalb, die Arbeitsweise der EU-Institutionen beispielsweis in Bezug auf das Gesetzgebungsverfahren und die Ernennung von Kommissionsmitgliedern, die Auseinandersetzungen um die Urheberrechtsreform namentlich in Bezug auf upload-Filter und die Bezahlung von Kreativen, wie die Kürzung von Strukturmitteln verhindert werden kann und der Breitbandausbau gewährleistet wird oder die Integration von Geflüchteten als Bestandteil der sozialen Kämpfe in Europa und in Deutschland, die Verbindung von Ökologie und Sozialpolitik sowie den Umgang mit Lobbyisten. Die Palette der Themen war breit und lässt sich nur schwer widergeben.