Türkei

Türkei – Angst frisst Demokratie

Gestern diskutierte das Europäische Parlament die Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten im türkischen Parlament. Die Debatte kam auf Initiative der Linksfraktion GUE/NGL auf die Tagesordnung, in der der Erweiterungskommissar Johannes Hahn eingangs einmal mehr den Deal mit der Türkei verteidigte. Martina Michels, Mitglied im gemischten parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei, erklärt dazu:

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Türkei

Erdoğan zieht durch

Erdoğan hat heute erklärt, dass er den EU-Türkei-Deal nicht ratifiziert, wenn die Visaliberalisierung nicht sofort in Kraft gesetzt wird. Dazu erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied

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Türkei

Vorauseilende Kooperation der EU-Kommission

Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation des Europaparlaments, erklärt anlässlich der Empfehlung der Europäischen Kommission, die Visafreiheit auf türkische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger auszuweiten: „Die Türkei

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Türkei

Erdoğans Standleitung nach Europa

Ein Interview mit Euranet Plus „Festgesetzte europäische Journalisten, Beschwerden an Kunst, Musik und Satire, Strafanzeigen – der türkische Präsident Erdoğan scheint eine Standleitung für seine

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Türkei

Türkei kein „Sicherer Drittstaat”

Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation des Europaparlaments, kommentiert am Vortag der Grundsatzdebatte im Europäischen Parlament zum EU-Türkei-Deal, Veröffentlichungen der Tagesschau zu einem Gutachten des

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Türkei

Gipfel-Schlussakkord für Menschenrechte

Der EU-Regierungsgipfel: Schlussakkord für Menschenrechte Eigentlich sollte sich der Regierungsgipfel regulär mit wirtschaftspolitischen Fragen beschäftigen. Doch die unerledigten Hausaufgaben der EU-Mitgliedstaaten, die sich seit Monaten

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Türkei

Kurdenkonferenz in Brüssel

Am 26. und 27.1.2016 fand in Brüssel die „12. International Conference – on the  EU, Turkey and the Kurds“ statt. Sie bringt Kurdinnen und Kurden aus verschiedenen

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